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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH (AGBs)

Die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH ist ein kundenorientiertes Unternehmen. Wir vom Rulitschka - Team bemühen uns stets, Ihren Ansprüchen gerecht zu werden. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen stellen die Grundlage für die Abwicklung aller unserer Geschäfte mit Ihnen dar.

1. Geltungsbereich
  1. Die Leistungen und Angebote der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie werden vom Käufer, im Folgenden Kunde genannt, mit Auftragserteilung oder Entgegennahme von Ware als bindend anerkannt.
  2. Von den Geschäftsbedingungen der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH abweichende Bedingungen des Kun­den haben keine Gültigkeit, sofern diese von der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH nicht schriftlich bestätigt werden.

2. Angebote und Vertragsabschluß
  1. Angebote von Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Aufträge, Absprachen, Preisfestlegungen und sonstige Angaben werden erst durch eine schriftliche Bestätigung der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH wirksam. Dies gilt auch für Abänderungen und Nebenabreden.

3. Preise
  1. Berechnet werden die am Tage der Lieferung gültigen Preise, sofern die Preise nicht durch schriftlichen Kostenvoranschlag oder verbindliches Angebot festgelegt sind.
  2. Auf Sonderpreise wird grundsätzlich kein weiterer Rabatt gewährt.

4. Lieferfristen
  1. Die Liefertristen werden annähernd, jedoch unverbindlich angegeben: Fixtermine wer­den nur nach ausdrücklicher Bestätigung der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH wirksam.
  2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderen von uns nicht zu vertretenden Ereignissen, auch soweit diese bei unseren Vorlieferanten eintre­ten, verlängern nach unserer Wahl die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Scha­denersatzansprüche wegen verspäteter oder nicht ausgeführter Lieferung können dar­aus nicht erhoben werden.

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5. Gewährleistung und Reklamationen
  1. Gewährleistungsanspruche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH muss die Möglichkeit gegeben werden, die gerügten Waren zu besichtigen.
  2. Soweit ein durch die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt. Im Fall der Mängelbe­seitigung hat die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH, die zum Zweck der Mängelbeseitigung auftretenden Aufwendungen zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache an einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde.
  3. Bei Verkäufen von Waren II Wahl und Sonderposten, sowie bei reduzierter Ware sind Beanstandungen hinsichtlich der Qualität und Beschaffenheit, auch für verdeckte Fehler, ausgeschlossen.
  4. Die Gewährleistungsfristen richten sich nach den gesetzlich festgelegten Mindestfristen.
  5. Der Kunde hat grundsätzlich keinen Anspruch auf die Rückzahlung des Kaufpreises, sofern der Mangel abstellbar ist oder vergleichbarer Ersatz angeboten werden kann.
  6. Mängel an Teillieferungen berechtigen nicht zur Annullierung des ganzen Vertrages oder anderer erteilter, aber noch nicht erledigter Aufträge.

6. Rückgabe / Umtausch / Bestellungen
  1. Der Kunde kann neuwertige Ware innerhalb von 14 Tagen nach Kaufdatum gegen Vorlage des Kassenbons umtauschen.
  2. Der Kunde erhält gegen Rückgabe der Ware eine Gutschrift über den entsprechenden Betrag oder andere Ware im gleichen Gegenwert.
  3. Ein Anspruch auf Auszahlung des Kaufpreises besteht generell nicht.
  4. Reduzierte Ware ist grundsätzlich vom Umtausch ausgeschlossen.

7. Haftungsbeschränkung
  1. Für vom Käufer zur Verfügung gestellte Materialien, Auftragskomponenten, Versand­hinweise, Verarbeitungsvorschriften und dergleichen übernimmt der Verkäufer, keinerlei Haf­tung.

8. Zahlungsbedingungen
  1. Grundsätzlich werden alle Forderungen sofort nach Erhalt der Ware fällig.
  2. Anderslautende Vereinbarungen bedürfen ausnahmslos der Schriftform.
  3. Die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH ist berechtigt, dem Kunden, Zahlungen zunächst auf dessen älteste Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen ent­standen, so sind wir berechtigt die Zahlung zunächst auf die Kosten dann auf die Zin­sen und zuletzt auf die Hauptsache zu verrechnen.
  4. Bei Zahlungsverzug ist die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH unbeschadet sonstiger gesetzlicher Ansprüche berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank nach § 1 des Diskont-Überleitungs-Gesetzes vom 9. 6. 1998 p. a. zu fordern, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Soweit die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH einen höheren Ver­zugsschaden nachweist, sind wir berechtigt, diesen zu fordern.
  5. Stellt sich nachträglich heraus, dass eine Rechnung durch offenkundige Rechen- oder Schreibfehler oder offenkundig durch falsch angesetzte Preise, z. B. abweichend zur gültigen Preisliste, unrichtig war, so hat die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH das Recht, den Differenzbetrag nachzu­fordern.
  6. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts­kräftig festgestellt, unbestritten oder von der Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH anerkannt sind. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Kunden auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.

9. Eigentumsvorbehalt
  1. Die Orthopädie & Rehatechnik Rulitschka GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand. Anwendbares Recht. Wirksamkeit
  1. Erfüllungsort ist unser Firmensitz
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich Urkundenprozesse ist, wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, Uelzen bzw. Celle.
  3. Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
  4. Die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht
  5. Sollte eine oder mehrere der Bestimmungen den gesetzlichen Bestimmungen widersprechen, wird dadurch nicht der gesamte Vertrag ungültig, sondern nur die betreffende Bestimmung durch die gesetzlichen Bestimmungen ersetzt.




 

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